BSKI regt Erhebungen zu „KRITIS-Gefahren und -einrichtungen“ an

In Nordrhein-Westfalen gibt es keine Erhebung zur Thematik "KRITIS-Gefahren und -einrichtungen". Darauf macht der Bundesverband für den Schutz kritischer Infrastrukturen aufmerksam. Eine solche Erhebung sei aber insbesondere gerade im Sinne einer Ergänzung oder Neufassung der bestehenden Gefahrenabwehrplänen notwendig, so der BSKI. Das Thema war jetzt Gegenstand eines Treffens des BSKI-Vorstandes mit dem Vorsitzenden Holger Berens und den Vize-Vorsitzenden Dr. Hans-Walter Borries sowie Kurt Vetten mit dem nordrhein-westfälischen Innenminister Herbert Reul (CDU).

BSKI IARES BEsuch bei NRW Innenminister Reul
Von links nach rechts: Ltd. Ministerialrat Uwe Reichel-Offermann (Verfassungsschutz NRW), Kurt Vetten (BSKI e.V.), Innenminister Herbert Reul (NRW), Holger Berens (Vorstandsvorsitzen-der BSKI e.V.), Dr. Hans-Walter Borries (BSKI e.V.)
In dem sehr intensiven Gedankenaustausch zu KRITIS-Gefahren insbesondere auf Einrichtungen der kommunalen Daseinsvorsorge wies der BSKI-Vorstand darauf hin, dass zurzeit als einziges deutsches Bundesland Sachsen im Jahr 2017 begonnen habe, in den Landkreisen und kreisfreien Städten eine "Ist-Bestandsanalyse" aller KRITIS-Einrichtungen abzufragen. In den anderen deutschen Bundesländern gebe es dagegen außer einigen wenigen (unter zehn Stück) Pilotprojekten keine solche Bestandsanalyse. In Nordrhein-Westfalen habe sich bisher allein der Kreis Steinfurt am weitesten auf den Weg gemacht, als er sich im Jahr 2018 erfolgreich einer KRITIS-Übung mit dem Institut FIRMITAS stellte und dafür zertifiziert wurde.

Auf dieser Grundlage schlug der BSKI e.V. eine landesweite Erhebung vor. Darüber hinaus regte er erste KRITIS-Übungen für die fünf Bezirksregierungen an. Als Szenario empfahlen Berens, Borries und Vetten über drei Tage den Fall eines flächendeckenden und langanhaltenden Ausfalles des öffentlichen Stromnetzes mit seinen Auswirkungen auf die KRITIS-Ebenen der Wasserversorgung, der Abwasserentsorgung, der Gasver-sorgung sowie der Telekommunikation speziell für die KRITIS-Elemente von Kurkliniken/Krankenhäusern, Altenpflegeeinrichtungen, Ärztehäusern und Apotheken sowie Risikopatienten (Dialyse-, Beatmungs- und Herzpatienten) durchzuspielen. Eine solche mehrtägige KRITIS-Übung sollte pilothaft in drei bis sechs Kreisen und kreisfreien größeren Städten stattfinden. Wenn es nach dem Bundesverband für den Schutz kritischer Infrastrukturen geht, sollten alle Bundesländer solche Pilotprojekte auflegen. Der BSKI bietet dafür seine Unterstützung und Expertise an.

Als zweites Thema machte der BSKI auf die KRITIS-Landkarte aufmerksam. Die entwickelt gerade das ARCARNUS Projekt des Landes NRW zusammen mit dem Bundesverband, um Entscheidern von Kritischen Infrastrukturen auf einem Schaubild alle Gefahrenquellen sofort visualisieren zu können. Denn KRITIS lasse sich schon längst nicht mehr nur auf Gefahren aus dem Internet reduzieren. Es gebe vielmehr ein ganzes Netz aus Gefahrenquellen, das beleuchtet werden müsse. Die Antwort der BSKI-Experten: „Die Entwicklung ganzheitlicher Schutzkonzepte zum Beispiel für eine sichere Energiewende und eine gemeinsame Präventionsarbeit mit Unternehmenslenkern von Kritischen Infrastrukturen.“ Der BSKI-Vorsitzende Holger Berens: „Erfolgsentscheidend ist dabei in einem ersten Schritt die Erhöhung der Gefährdungstransparenz. Denn nur, wenn man die potenziellen Einfallstore transparent machen kann, ist gezielte Prävention möglich.“

Die Anfang Juli bei der Gründung der „Industrieallianz für regionale Energiesicherheit“ verabschiedete "Heppendorfer Erklärung“ stellte BSKI-Vize Kurt Vetten vor. Über 100 Unternehmen und KRITIS-Betreiber hatten sich der Initiative angeschlossen. Die Auftaktveranstaltung wurde von den Industrie- und Handelskammern Aachen, Köln und Mittlerer Niederrhein sowie dem BSKI unterstützt. In der „Heppendorfer Erklärung“ bekennen sie sich zu einer „ausgewogenen Balance aus Klimaschutz und Energiesicherheit“ und fordern dafür unter anderem im Einzelnen ein technisches Energiesicherheits-Monitoring über 24 Stunden an sieben Tagen unter wissenschaftlicher Begleitung und auf der Basis digitalisierter Energieinfrastruktursysteme. Weiter schlagen sie vor, effektive regulatorische Rahmenbedingungen und Marktanreize für Investitionen in innovative Energiesicherheitslösungen zu schaffen, sowie regionale Leistungsmärkte zu entwickeln, um, bezogen auf Nordrhein-Westfalen, das Land zur „FLEX-Region #1 in Europa zu machen“.

Der Vorstandsvorsitzende Holger Berens wies darauf hin, dass gerade in der heutigen Zeit der Wirtschaftsschutz und die Informationssicherheit hohe Werte darstellen. Gemeinsam mit Herrn Ltd. Ministerialrat Reichel-Offermann vom Verfassungsschutz NRW wurde diskutiert, wie der BSKI mit den zuständigen Landesbehörden zusammenarbeiten kann.